Gemeinderatssitzungen 2021

Dezember 21 - Seniorenarbeit & Quartiersmanagement

Mitterfels. (bsc) Durch Bürgermeister Andreas Liebl wurden bei der Marktgemeinderatssitzung in Mitterfels vielseitige Themen präsentiert. Das Bauvorhaben der KJF für ein Wohnheim mit Menschen mit Behinderung wird voraussichtlich im Frühjahr beginnen.
Die notwendigen Befreiungen wurden beraten. Es wurden keine Bedenken vorgebracht. Die Beschlüsse werden gefasst, sobald die Pläne vorliegen.


Neue Geräte für den Digitalfunk nötig
Durch die Umstellung auf Digitalfunk der BOS wird eine Neuanschaffung der Funkmeldegeräte der aktiven Feuerwehrmitglieder nötig. In diesem Zuge werden auch die zwei Sirenen im Gemeindebereich auf den neuesten Stand gebracht. Die Kosten für die Umstellung bzw. Neubeschaffung der Geräte werden staatlich momentan mit 80 % gefördert. Der Marktgemeinderat sprach sich für die Beschaffung der Geräte aus.
Viele positive Punkte im Bereich Seniorenarbeit wurden vorgestellt. Dazu berichtete Bürgermeister Liebl von der abgehaltenen Sitzung des Ausschusses Senioren, Familien und Soziales mit dem Seniorenbeirat Haselbach. Einzelne Projekte wurden dabei besprochen. So soll es für die Seniorenarbeit in der Marktgemeinde und in Haselbach zukünftig ein Quartiersmanagement geben. Zum Aufgabengebiet gehören beispielsweise die Beratung von Senioren, das Organisieren von Veranstaltungen, Weiterbildungsangebote wie Computerkurse, Strickkurse und so weiter.

Gemeindeübergreifender Fahrdienst geplant
Um Fahrten zum Arzt oder auch Einkäufe leichter zu ermöglichen, wird gemeindeübergreifend mit der Gemeinde Haselbach ein Fahrdienst geplant. Dazu soll der vorhandene Bürgerbus durch ehrenamtliche Fahrer wochentags ein- bzw. zweimal zur Verfügung gestellt werden. Für den Fahrdienst werden noch ehrenamtliche Fahrer gesucht. In nächster Zeit soll auch eine schriftliche Umfrage für Senioren durchgeführt werden. Hier können Bürger ihre Wünsche und Anregungen äußern.

Die zu dieser öffentlichen Sitzung vorliegenden Bauanträge wurden durch den Marktgemeinderat genehmigt. Des Weiteren gab Bürgermeister Liebl bekannt, dass H. Pechtor ab 2022 ehrenamtlich in der VHS-Außenstelle Mitterfels-Haselbach mitarbeitet. In seinen Aufgabenbereich wird dabei die Planung, Organisation und Betreuung von VHS-Kursen fallen. Auch findet in diesem Jahr wieder ein Malwettbewerb für die Kinder im Gemeindebereich statt unter dem Motto „Wie sehen für euch märchenhafte Weihnachten aus?“.
Die Einwohnerzahl des Marktes Mitterfels beträgt, Stand 30. Juni 2021, 2821 Einwohner. Enttäuscht nahmen Bürgermeister und Marktgemeinderat zur Kenntnis, dass aufgrund der baulichen Stellungnahme der Regierung nun doch keine Förderung der Baumaßnahme Brücke Waldeck möglich ist. Über das weitere Vorgehen zur Umsetzung dieses Projektes wird noch beraten.
Bürgermeister Andreas Liebl bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2021 beim Marktgemeinderat und beschloss die Marktgemeinderatssitzung mit den besten Weihnachts- und Neujahrswünschen.

MGR Sitzung Nov. 21

Tagesordnung

  1. Behandlung von Bauanträgen
  2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans SO Photovoltaik "Auhof" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Mitterfels durch Deckblatt Nr. 31 und Änderung des Landschaftsplanes Mitterfels durch Deckblatt Nr. 25; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Abwägungsbeschluss
  3. Bericht aus der Bauausschusssitzung mit Information aus der stattgefundenen Verkehrsschau
  4. Information zu Blühpakt Bayern
  5. Antrag auf Defizitausgleich (Waldwichtel)
  6. Behandlung von Anträgen aus der Bürgerversammlung
  7. Aussprache über Gemeindeverfassungsrecht;
  8. Information, Wünsche, Anträge
  9. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.10.2021

Gemeinderatssitzungen öffentliche Protokolle

Öffentliche Protokolle der Gemeinde

MGR Sitzung Sept. 2021

Am Donnerstag, den 9.9.2021, um 19:30 Uhr findet im Haus der Begegnung, Pröllerstraße 23, Mitterfels die Sitzung des Marktgemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

  1. Behandlung von Bauanträgen
  2. Aktueller Stand Sanierung Grund- und Mittelschule
  3. Information, Wünsche, Anträge
  4. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 22.07.2021

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Schulstart steht nichts im Wege

Mitterfels. (bsc) In der letzten stattfindenden öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates berichtete Bürgermeister Andreas Liebl  über die Fortschritte bei der Sanierung der Grund- und Mittelschule Mitterfels. Der Umbau geht planmäßig voran. Die Klassenzimmer im Obergeschoss sind komplett neu eingerichtet. Alle Klassenzimmer sind schon seit dem Frühjahr 2021 mit mobilen Lüftungsgeräten und CO2-Ampeln ausgerüstet. Im Erd- und Untergeschoss wurden die Abrissarbeiten begonnen, die Heiz- und Stromleitungen sind bereits verlegt worden.  Die Fluchttreppe wird bis Schulbeginn fertig installiert sein, so dass alle Voraussetzungen für einen reibungslosen Schulstart gegeben sind. Ebenso ist der Bereich der Bücherei  neu eingerichtet  und der Umzug in den nächsten Tagen geplant. Unter Beachtung der Corona-Bedingungen plant die Bücherei einen Tag der offenen Tür mit Lesungen für Groß und Klein.

Bürgermeister Andreas Liebl berichtete von den durchgeführten Sommerveranstaltungen in Mitterfels. Ein großer Anklang fand bei den musikalischen Abenden und  beim Kulturmobil statt, so dass auch viele Senioren die Veranstaltungen besuchen konnten. Auch in den vom Seniorenbeirat organisierten „Gespräche am Vormittag“ werden weitere Veranstaltungen zusammen mit den teilnehmenden Senioren geplant und im Gemeindeboten veröffentlicht.  Ebenso wurde der Informationsflyer für Senioren vom Seniorenbeirat vorgestellt, wobei durch den Bürgermeister ein großer Dank an alle teilnehmenden Mitwirkenden ausgesprochen wurde. Berichtet wurde zudem, dass das von der Gemeinde zur Verfügung gestellte „Bürgerbus“ seine ersten Fahrtenbuchungen bereits erhalten hat und eine gelungene Investition für Privat- und Vereinsfahrten mit mehreren Personen ist.

Das Ferienprogramm der Marktgemeinde Mitterfels wurde laut Jugendbeauftragte Miriam Baumgartner sehr gut angenommen, so dass einzelne Veranstaltungen zweimal durchgeführt wurden. Bürgermeister Liebl und Jugendbeauftragte Miriam Baumgartner dankten allen teilnehmenden Vereinen für die Unterstützung beim Ferienprogramm. Der Mal- und Fotowettbewerb wurde wie in den letzten Jahren ausgeschrieben, hierzu werden die Gewinner nach der Wertung zeitnah benachrichtigt. Aufgrund der Bundestagswahlen am 26.09.2021 führen die Jugendbeauftragten der Marktgemeinde Mitterfels und der Gemeinde Haselbach eine U18-Wahlveranstaltung durch. Die Jugendlichen sind dazu eingeladen am Donnerstag, 16.09.2021 von 10 – 12 Uhr in der Mitterfelser Schule oder am Freitag, 17.09.2021 von 16 – 18 Uhr im Rathaus Haselbach teilzunehmen.

Unter anderem wurde bekannt gegeben, dass   Förderbescheide für die Kläranlage, LED Beleuchtung für Schule und Straße, für den Digitalpakt Schule und für ein Multifunktionsgerät mit Loipenspurgerät eingegangen sind. Für die Brückensanierung im Waldeck wurde der Förderantrag bei der Regierung eingereicht. Dem dazu korrespondierenden  Bauantrag wurde durch die anwesenden Marktgemeinderäte zugestimmt.

MGR-Sitzung 15.04.2021: Freibad, Kurtaxe, Mahd, ...

MGR-Sitzung, Donnerstag, 15.04.2021, 19:30 Uhr

  • 1. Aussprache über Möglichkeiten zur Freibadöffnung 2021
  • 2. Behandlung von Bauanträgen
  • 3. Bericht aus der Bauausschusssitzung
  • 3. Information, Wünsche, Anträge
  • 4. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.03.2021

MGR Sitzung Juli 21 - Brücke Waldeck, Jahresrechnung

Am Mittwoch, 22.07.2021, um 19:30 Uhr findet im Haus der Begegnung, Pröllerstraße 23, Mitterfels die Sitzung des Marktgemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

  1. Vorstellung des Sanierungskonzepts Brücke Waldeck
  2. Behandlung von Bauanträgen
  3. Finale Beschlussfassung zur Unternehmenssatzung gemeinsames KU Abwasser
  4. Feststellung der Jahresrechnung 2020
  5. Entlastung zur Jahresrechnung 2020
  6. Bericht aus der Seniorenbeiratssitzung
  7. Bericht aus der Projektgruppe Bad
  8. Information, Wünsche, Anträge
  9. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.06.2021

Varianten für Sanierung vorgestellt

Vertreter des Planungsbüros gibt Überblick über Brücke in Waldeck
Mitterfels. (bm) Zentrales Thema der Marktgemeinderatssitzung ist die Vorstellung verschiedener Varianten zur Brückensanierung im Ortsteil Waldeck gewesen. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab ein Vertreter des Planungsbüros Altmann, Matthias Fuchs, den Marktgemeinderatsmitgliedern nochmals im Überblick die einzelnen Ausbauvarianten bekannt. Die Brücke über die ehemalige Bahntrasse ist bereits über 100 Jahre alt und entspricht nicht mehr den derzeitigen Anforderungen an den Autoverkehr. Eine Tonnagebegrenzung wurde daher bereits seit Jahren vorgenommen. Es wird immer schwieriger, auch den Schwerlastverkehr für die Versorgung der Waldecker Bürger aufrechtzuerhalten. Neben einer Sanierung der ursprünglichen Brücke am Bestand wurden zusätzliche Neubau-Varianten als Spannbetonbrücke bzw. Brücke mit Wellstahlrohrdurchlass vorgestellt. Auch eine Verschiebung der Linienführung werde ins Auge gefasst. Es bleibt offen, inwieweit welche Variante auch nach Mitteilung des Fördergebers realisierbar wäre. Die teuerste Variante wäre eine Spannbetonbrücke mit einer Kostenschätzung von rund 775 000 Euro ohne Planungskosten. Auch ein Wellstahlrohrdurchlass wird mit knapp 500 000 Euro beziffert. Die erhebliche Kostensteigerung gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung im letzten Jahr resultiert primär aus den überhöhten Kosten für Entsorgung, Stahl und Abdichtungsmaterialien. Darüber hinaus muss bei einer Sanierung am Bestand zusätzlich nach einer Behelfszufahrt Ausschau gehalten werden.
Weiter beschäftigte sich der Marktgemeinderat nochmals mit dem Beitritt zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Abwasser, nachdem zwei zusätzliche Gemeinden sich entschlossen haben, diesem Unternehmen beizutreten. Eine finale Beschlussfassung zur Unternehmungssatzung fand statt. Durch das Kommunalunternehmen sollen die Anforderungen aus der Eigenüberwachungsverordnung für die Prüfung der Kanalnetze konkretisiert werden.
Seniorenarbeit in Kommune
Bürgermeister Andreas Liebl gab einen Überblick über die zuletzt stattgefundene Seniorenbeiratssitzung. Dabei wurde nochmals die Seniorenarbeit in der Kommune beleuchtet. Die sogenannten „Gespräche am Vormittag“ unter Leitung von Wolfgang Hammer sollen initiiert und auf Dauer festgesetzt werden. Diese finden immer mittwochs Vormittag zwischen 10 und 11.30 Uhr im Vier-Wochen-Rhythmus statt. Die ursprünglich coronabedingt abgesagten Vhs-Kurse Digitalisierung für Senioren wurden durchgeführt und fanden große Resonanz. Die Vhs-Außenstelle Mitterfels soll nach wie vor besetzt werden. Außerdem wurde durch die Seniorenbeauftragte Martha Herrnberger die Einrichtung eines Seniorenstammtisches vorgeschlagen. Im gemeindlichen Amts- und Mitteilungsblatt soll eine eigene Seite für Senioren erarbeitet werden. Die bestehende Einkaufshilfe soll gegebenenfalls mit anderen Angeboten gekoppelt werden. Außerdem ist die Neuauflage eines Flyers für Seniorenarbeit vorgesehen, in welchem konkrete Ansprechpartner und Anlaufstellen vorgestellt werden. Auch aus der Projektgruppe Bad wurde berichtet. Hierzu hat eine Besichtigung des Familien- und Inklusionsbades Perlesreut stattgefunden. Unter Tagesordnungspunkt Information berichtete das Gemeindeoberhaupt über die coronabedingte Absage der diesjährigen Marktmeile. Für die Freiflächen-Photovoltaikanlagen Englberg und Auhof muss eine Herausnahme aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald beantragt werden. Auch die Ergebnisse der stattgefundenen Wasserverbandssitzung wurden vorgestellt.

Jahresrechnung

Die Ergebnisse der Jahresrechnung 2020 wurden vorgetragen. Der Verwaltungshaushalt 2020 wurde demnach mit einem Volumen von 6 045 941 Euro und der Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 4 662 627 Euro abgeschlossen.
Dadurch ergab sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt der Gemeinde von 1 424 836 Euro. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Marktgemeinderatsmitglied Maike Schulze-Trinkaus ergänzte die Ausführungen im Ausschuss und gab einen Überblick über die geprüften Themenschwerpunkte.
Anschließend beschloss der Marktgemeinderat die dazu korrespondierende Entlastung.

MGR-Sitzung März 2021: Schnelles Internet für weitere Haushalte geplant

Markterkundung für Breitbandausbau vorgestellt und Wunsch nach Ököstrom

MGR-Sitzung am 10.06.2021

MGR-Sitzung März 2021 : Mobilität der Bürger verbessern

Kläranlagenertüchtigung - Bürgerbussystem soll eingeführt werden

MGR-Sitzung 12.5.2021

Am Mittwoch, 12.05.2021, um 19:30 Uhr findet im Haus der Begegnung, Pröllerstraße 23, Mitterfels die Sitzung des Marktgemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

  1. Beratung und Beschlussfassung über Beitritt KU "Abwasserdienstleistung Donau-Wald"
  2. Behandlung von Bauanträgen
  3. Übertragung der Projektentwicklung Umbau Berufsfachschule zur Kindertageseinrichtung an das KU Mitterfels
  4. Bericht aus der WTEE-Ausschusssitzung
  5. Bericht aus der Bauausschusssitzung
  6. Sachstandsbericht des Kommunalunternehmens zur Sanierung der kommunalen Wohnanlage
  7. Information, Wünsche und Anträge
  8. Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.04.2021