MGR-Sitzung am 20. Januar 2011

 

Sitzung des Marktgemeinderates am Mittwoch, den 20. Januar 2011 um 20:00 Uhr

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Tagesordnung : Öffentliche Sitzung

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Planung für Turnhallenneubau schreitet Voran - Betreuungsbedarfsplan wurde abgesegnet

Zum zweiten Mal Einbruch in der Schule - Kulturmobil kommt - Marktrat tagte

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Infos über den neuen Turnhallenbau, zum Bedarfs­plan für die Kinderbetreuung im Kindergarten, eine Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserentsorgung und vieles mehr standen auf der Tagesordnung der ersten öffentlichen Marktge­meinderatssitzung im neuen Jahr. Das Projekt Turnhallenbau werde den Marktrat noch häufig beschäfti­gen, erklärte Bürgermeister Hein­rich Stenzel zu Beginn der Sitzung.

Kürzlich habe man mit Architek­ten, Planern und Firmenvertretern vor Ort erste Gespräche geführt. Der Bodenaufbau sei vorgestellt und über die Stärke des Daches disku­tiert worden. Es soll auch schweren Schneelasten und einer Photovoltaikanlage standhalten. Der Über­gang zwischen Schule und Halle muss aus Sicherheitsgründen mit ei­ner Betondecke versehen sein. Wäh­rend der nördliche Teil der Hallen­wand konventionell aus Beton be­stehen wird, sollen die Ost- und Westseite eine Vollholzwand be­kommen, so Stenzel.

Auch Bauanträge wurden bera­ten. Abgelehnt wurde der Antrag auf Bau eines Schuppens gegenüber einem Wohnhaus am Buchberger Weg. Der Schuppen soll an der Hangseite teilunterkellert werden. Über die Nutzung sei nichts be­kannt, meinte Stenzel. Hier stand in früheren Zeiten eine Art Remise. Die Markträte befürchteten, der Schup­pen könnte zu einem Haus umge­baut werden und stimmten mit einer Gegenstimme gegen den Antrag. Er geht jetzt an das Landratsamt.

Ein­stimmig bewilligt wurde die Be­darfsplanung für die Kinderbetreu­ung im Kindergarten Don Bosco für das Jahr 2010/2011:

• Krippenplätze zehn (plus zwei);
• Kinder ab drei Jah­ren bis Einschulung 45 Vormittags-
• ­und 25 Ganztagsplätze,
• Schulkinder zwölf Plätze.

Auswärtige Plätze:

• Waldorfpädagogik ein Platz (mit fünf bis sechs Stunden),
• Waldkin­dergarten in Bogen vier Plätze (mit vier bis fünf Stunden).

 

Probleme gibt es bei der Freiwilligen Feuer­wehr wegen Fremdparkens im Hof vor dem Gerätehaus. Hier werde die Ausfahrt für die FFW häufig durch Lastwagen blockiert. Im Hof beste­he absolutes Durchfahr- und Park­verbot, betonte die Verwaltung. Dem schlossen sich die Markträte einstimmig an.

Einstimmigkeit herrschte auch bei der Vorstellung des Neuerlasses der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Hier ge­he es vor allem um die Entwässe­rung von Geschossflächen, eine Ge­bührenerhöhung sei damit nicht verbunden, so die Verwaltung. Dem wurde zugestimmt.

Die Bewirtung des traditionellen Maibaumaufstellens der Vereine wurde bislang vom Dartclub im Cafe Perlbachtal übernommen. Nun bewarb sich der Verein Treue Wach­teln um Organisation und Aus­schank, "um die Tradition fortzu­führen und neue Ideen einzubrin­gen", so ein Vertreter des Vereins. Er wird Kontakt mit dem Dart-Club aufnehmen, das Fest soll eventuell gemeinsam organisiert werden.

Von Bürgermeister Stenzel vorgestellt wurde der neue Etatplan für die Urlaubsregion Sankt Englmar mit einem Gesamtvolumen von 100.388 Euro. Die Infobroschüre, die von der Gemeinschaftsaktion Urlaubsregi­on Sankt Englmar herausgegeben wird, habe sich für die Marktgemeinde Mitterfels bereits positiv ausgewirkt, erklärte Stenzel. Mit­terfels sei mit fünf Seiten vertreten, Gäste seien bis aus Sankt Englmar zu Veranstaltungen nach Mitterfels gekommen. In die Broschüre sind Mitterfelser Wandertouren aufge­nommen, die Bayerwaldcard für Preisvergünstigungen ist eingelegt. Im Sommer soll eine Gästebefra­gung Aufklärung über die Resonanz bei den Gästen geben, so Stenzel auf Anfrage der CSU.

 

Ein unerfreuliches Thema schnitt Stenzel unter Punkt Informationen an: In der Schule sei zum zweiten Mal eingebrochen und ein PC, Bar­geld sowie die Original-Schlüssel der Schulen Mitterfels und Hasel­bach entwendet worden. Eine neue Schließanlage sei notwendig. Da keine Einbruchspuren an den Türen zu finden waren, muss davon ausge­gangen werden, dass der oder die Einbrecher Insider waren, sagte Stenzel.

Er gab noch bekannt, dass sich Mitterfels am Projekt Bio-Ener­gieregion beteiligen wird.

Das Kul­turmobil kommt wieder in die Marktgemeinde und wird am Frei­tag, 22. Juli, auf der Burg Station machen.

Von der CSU-Fraktion nach dem Stand der Planung für einen neuen Kindergarten gefragt, gab Stenzel bekannt, dass der Zu­schuss der Regierung geprüft werde. Noch stehe allerdings auch das The­ma "Sanierung" im Raum. Laut Bis­tum Regensburg seien die alten Ge­bäude jedoch nicht sanierungsfähig.

 

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Bericht über die Sitzung des Marktgemeinderates Mitterfels am 19. Januar 2011 ( Bericht im Mitterfelser GB)

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Bedarfsanerkennung Kinderbetreuung für das Jahr 2010/2011

Dem Marktgemeinderat lag hierzu die Bedarfsplanung Kin­derbetreuung bis 2013 mit dem Ergebnis der durchgeführ­ten Fragebogenaktion vor. Um den Bedürfnissen der Eltern gerecht zu werden, wurden die Daten anhand verschiedener Methoden aus bestehender Belegung der Kindertageseinrichtung, den Zahlen der Auswertung der Befragung und weiteren statistischen Zahlen wie z. B. Entwicklung Ein­wohnerzahlen, Altersstruktur und Berufstätigkeit der Eltern ermittelt. Anhand dieser ermittelten Daten wurde der Platz­bedarf bis zum Jahr 2013 hoch gerechnet. Im Ergebnis sprach man sich für die Anerkennung von 5 Tagespfle­geplätzen, 10-12 Kinderkrippenplätzen, 70 Kindergartenplät­zen und im Schulkindbereich zur Mittagsbetreuung von 12 Plätzen bis 3 Stunden aus. Daneben wurden 9 auswärtige Betreuungsplätze, die überwiegend bereits bestehen, aner­kannt.

Antrag der FFW auf Erlass eines Durchfahrtsverbotes zum Zufahrtsgelände beim Feuerwehrgerätehaus

Dem Marktgemeinderat lag der entsprechende Antrag der FFW zur uneingeschränkten Nutzung des Feuerwehrgeräte­hausgeländes vor. Bei Warenanlieferungen für das angren­zende  Speiselokal werde durch Lkws die Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus versperrt. Eine Behinderung bei Ein­sätzen sei dadurch nicht ausgeschlossen. Der Markt­gemeinderat beschloss, auf dem Gelände das Hausrecht der Gemeinde auszuüben und das Parken sowie das regel­mäßige Be- und Entladen auf dem Hof zu untersagen.

Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Die Marktgemeinderatsmitglieder wurden davon unterrich­tet, dass aufgrund geänderter Rechtssprechung ein Neu­erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässe­rungssatzung notwendig sei. Dabei wären lediglich entsprechende Begrifflichkeiten beim Beitraqsrnaßstab zur tatsäch­lichen Geschossfläche geändert. Der Marktgemeinderat beschloss, die entsprechenden Änderungen vorzunehmen.

Bewerbungsantrag des Stammtisches Treue Wachteln zum traditionellen Maibaumaufstellen

Dem Marktgemeinderat lag der entsprechende Antrag vor. Nachdem in den letzten Jahren auch der Dartclub Mitterfels entsprechende Bewirtungsmaßnahmen übernommen hat, sprach man sich im Gremium ohne Beschlussfassung aus, dass sich die beiden Vereine auf eine gemeinsame zielfüh­rende Lösung verständigen wollen.

Zustimmung zum Etatplan für die Urlaubsregion St. Englmar

Der Marktgemeinderat wurde über die vorgelegten EtatpIan­unterlagen für die Jahre 2010 und 2011 zur Urlaubsregion St. Englmar unterrichtet. Dabei wurde der Etat grundsätzlich auf einen Höchstbetrag von 100.000 € im Jahr begrenzt. Die Fraktionsvorsitzenden sollen die Abrechnungsunterla­gen für das Jahr 2010 erhalten. Erster Bürgermeister StenzeI informierte den Marktgemeinderat weiter über das Ergeb­nisprotokoll der letzten Arbeitssitzung der beteiligten Mitglieder. Daneben wurde der erarbeitete Freizeitführer mit Gäste-Card dem Marktgemeinderat vorgestellt. Der Markt­gemeinderat beschloss, dem Etatplan für das Jahr 2011 zuzustimmen. Die Marktgemeinde ist entsprechend den Übernachtungszahlen der Urlaubsregion an den Aufwendungen beteiligt.

Information und Verschiedenes

Hierzu informierte Erster Bürgermeister Stenzel den Markt­gemeinderat zunächst über eine Besprechung von Vertre­tern des Marktgemeinderates mit den beteiligten Projek­tanten und Architekten des Turnhallenneubaus. Dabei wur­den verschiedene Ausführungsvarianten diskutiert und ab­gestimmt. Die vorgeschriebene Schneelast am Turnhallen­neubau soll im Hinblick auf einen möglichen späteren Ein­bau einer Photovoltaikanlage und der letzten Schneelagen verstärkt werden. In Kürze soll eine Besprechung mit Ver­tretern der Schule und der Sportvereine zur Innenausstat­tung stattfinden. Hinsichtlich des Antrages eines Fürspre­chers zur Schaffung von zusätzlichen Räumlichkeiten für jüngere Leute in den Ortschaften Haselbach und Mitterfels sah der Marktgemeinderat keinen Handlungsbedarf, nach­dem sowohl bei den örtlichen Vereinen als auch in der be­stehenden KLJB-Gruppe entsprechende Angebote genutzt werden können. Kenntnis nahm der Marktgemeinderat von der Bezuschussung von Machbarkeitsanalysen zum Einsatz von Biomasse bei der Energieversorgung durch die Bio­energieregion. Man sprach sich dafür aus, entsprechende Honorarangebote einzuholen. Die Zahlen der letzten Blut­spendeaktion in Mitterfels wurden ebenfalls bekannt gege­ben. Das Kulturmobil wird am Freitag 22. Juli 2011 wieder ein Gastspiel in Mitterfels geben.

Nach Anerkennung der Niederschrift über die letzte öffentli­che Sitzung sowie der Behandlung von Bauanträgen schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.